Heute morgen erreichte mich eine Nachlese (von Campact) per Email zum SPD- Parteitag,
Es sieht düster aus, aber auch ein wenig Licht am Horizont ist zu erkennen.
Hier ein Auszug:
Wäre es nach Gabriel gegangen, hätte de ... htswidrig!
Mit knapper Mehrheit nur ist ein Antrag gescheitert, welcher TTIP und CETA als nicht zustimmungsfähig markiert hätte. Also könnte sich mit etwas Überzeugungsarbeit zumindest in der SPD noch etwas bewegen.
Mein Kommentar:
Es ist wirklich erstaunlich, mit welch einer Starrsinnigkeit ehemalige Gegner des Freihandelsabkommens heute ohne Wenn und Aber dafür stimmen.
Erst zum Jahresanfang 2015 hat sich Gabriel gegen seine Berater und ohne weitere Absprache für die Freihandelsabkommen umentschieden. Da muss doch irgend etwas den Antrieb für diese Entscheidung geliefert haben?
Wird mit den Entscheidungsträgern direkt diskutiert (und zwar in allen Parteien), dann kommen auch hier klare Aussagen zum Unsinn der privaten Schiedsgerichte. Es muss also massiv Druck herrschen, wenn gegen Volkesmeinung entschieden werden soll.
In den USA suchen mittlerweile ganze Kanzleien nach Klagemöglichkeiten gegen die Handelspartner. Wenn Sie sicher sind, dass da etwas geht, dann wird der Unternehmer aufgesucht und mit folgendem Deal konfrontiert:
- die Kanzlei klagt gegen den Handelspartner im Namen des Unternehmens
- die Klage wird mit Mitteln der Kanzlei bestritten und auf eigenes Rsiko
- im Erfolgsfalle erhält die Kanzlei eine hohe Beteiligung am Gewinn
Das ist noch nicht alles! Mittlerweile versuchen diese Kanzleien dieses Handeln an die Börse zu bringen. M it anderen Worten, die Kanzlei plaziert die Klage an der Börse und Anleger dürfen dann investieren. Das ist eine eigene Gelddruckmaschine der perversesten Art.
Wer Hintergründe und Reaktionen zu TTIP und CETA nachlesen möchte:
Suche bei Gxxgle klick Ich empfehle Spiegel online
Zum Ausgeführten (Klagemodell):
Zeit.de
Gruß
Peter
Na nun scheint sich ja auch die Stadt oder Region Brüssel gegen CETA auszusprechen. Wer hätte das gedacht; gerade Brüssel. 
