Interessantes Urteil EuGH

[ben]

Hier sind alle wesentlichen Infos übersichtlich vom Bundessortenamt zusammengestellt. Beachte insbesondere 'Inverkehrbringen':

http://www.bundessortenamt.de/internet3 ... php?id=181

[Theo]

.ich dachte wirklich einen Moment.....dieses ganze EU-Krakengebilde wäre tatsächlich für Menschen und deren Bedürfnisse da....

Ja, für Bürokraten und die politische Klasse. Ach so, ob das jetzt Menschen im engeren Sinn sind...

Hier sind alle wesentlichen Infos übersichtlich vom Bundessortenamt zusammengestellt. Beachte insbesondere 'Inverkehrbringen':

http://www.bundessortenamt.de/internet3 ... php?id=181

Ich hatte mich unklar ausgedrückt. Mir ging es um die Endprodukte, also ob ich meine Kartoffelsorte "Karlheinz" öffentlich verkaufen kann, auch wenn die in keiner Liste steht.

[ben]

Ich hatte mich unklar ausgedrückt. Mir ging es um die Endprodukte, also ob ich meine Kartoffelsorte "Karlheinz" öffentlich verkaufen kann, auch wenn die in keiner Liste steht.

Als Saatgut/Pflanzgut kannst Du sie nicht verkaufen. Dafür müsstest Du sie zumindest als Erhaltungs- oder Amateursorte anmelden.
Wenn die Kartoffel als Konsumware verkauft werden soll, weiss ich es ehrlich gesagt nicht genau. Es gibt ja hier und da noch Landwirte, die ihre jahrzentelang nachgebauten Hofsorten anbauen und verkaufen. Ist das illegal oder ein Graubereich oder kein Problem? Da muss ich mich nochmal schlau machen.

[Benutzer 1612 gelöscht]

Und hier noch mal Infos aus der aktuellen Rundmail der Saatgut-Kampagne:

Liebe Saatgutkampagnen-Interessierte,

in deutschen Medien gab es gestern erhebliche Verwirrung über die Bedeutung des EuGH-Urteils. Hier etwas Aufklärung:

- eine dpa-Meldung, die in vielen Tageszeitugen wiedergegeben ist, z.B. in der Süddeutschen oder in der ZEIT, sammelt verschiedene Statements und zitiert dabei die Kampagne für Saatgut-Souveränität gleich zweimal
<http://www.focus.de/politik/ausland/eu- ... 81122.html>
<http://newsticker.sueddeutsche.de/list/id/1337176>
<http://www.zeit.de/news/2012-07/12/eu-e ... e-12165814>
Allerdings steht der dpa-Artikel unter der irreführenden Überschrift "EU Gericht bricht die Macht der Saatgut Weltkonzerne".

- den tagesschau-Beitrag zum Thema kann man vergessen, einen recht gut recherchierten Beitrag des SWR gab es in den tagesthemen:
<http://www.tagesschau.de/multimedia/vid ... 46910.html>

- heute mittag hat Radio Deyeckland Freiburg ein Interview zum EuGH-Urteil geführt:
Download <http://www.freie-radios.net/mp3/2012071 ... -49652.mp3>
Anhören <http://www.freie-radios.net/portal/stre ... p?id=49652>

Wir bleiben dran und erarbeiten noch eine ausführlichere Analyse des EuGH-Urteils
<http://curia.europa.eu/juris/document/d ... &cid=35284>

(die links muss und kann man einfach in die Browserzeile reinkopieren)
Sorry fürs viele copy¬paste, schaffe gerade nicht mehr, möchte aber auch keinem die Möglichkeit vorenthalten, sich tiefer reinzulesen. Und ehe das Thema wieder in der Versenkung verschwindet...

[geizhals]

Na, doch wieder ein Haken dabei?

[ben]

Nochmal zu Theos Frage: Nach Aussage eines Kollegen, der sich im Saatgutrecht sehr gut auskennt, kann selbst erzeugte Konsumware aus alten Sorten, die "in niemandes Eigentum" stehen problemlos verkauft werden.

Das Saatgutverkehrsgesetz bezieht sich nur auf Saatgut als Ware. Etwas anderes ist es natürlich, wenn die Konsumware nur als Vorwand verkauft wird und eigentlich als Saatgut gemeint ist. Hier ist z.B. eine Pressemitteilung von 2009 in der sich der BDP über Senfimporte beklagt, die als Konsumware deklariert sind aber in Wirklichkeit als billiges Saatgut verwendet werden:
http://www.stv-bonn.de/sites/stv-bonn.d ... Spuren.pdf

[Olaf]

Etwas anderes ist es natürlich, wenn die Konsumware nur als Vorwand verkauft wird und eigentlich als Saatgut gemeint ist.

Das ist wohl wie bei Bruteiern bei ebay. Da steht dann ausdrücklich, dass das keine Bruteier sind (die dürfen bei ebay nicht gehandelt werden), dann werden oft die Elterntiere abgebildet. Einmal las ich einen Warnhinweis, man solle sie nicht zu warm lagern, sonst hätte man nach 21 Tagen eine flauschige Überraschung.
Ähnliches findet man auch bei Kartoffeln. Nur zum Verzehr.
Was der Käufer mit seiner Ware treibt, kann ja wohl dem Verkäufer egal sein.
Die wollen das ja so, und ich freu mich über jeden, der die Grauzone ausreizt!
Olaf

[Theo]

Nochmal zu Theos Frage: Nach Aussage eines Kollegen, der sich im Saatgutrecht sehr gut auskennt, kann selbst erzeugte Konsumware aus alten Sorten, die "in niemandes Eigentum" stehen problemlos verkauft werden.

Na dann geht's doch. Saatgut kann man sich ja auf dem "kleinen Dienstweg" besorgen.

[65375]

Etwas anderes ist es natürlich, wenn die Konsumware nur als Vorwand verkauft wird und eigentlich als Saatgut gemeint ist.

Ähnliches findet man auch bei Kartoffeln. Nur zum Verzehr.
Was der Käufer mit seiner Ware treibt, kann ja wohl dem Verkäufer egal sein.
Die wollen das ja so, und ich freu mich über jeden, der die Grauzone ausreizt!
Olaf

Gab's doch auch mal bei Manuf...um. Verschiedene Kartoffelsorten,je eine oder zwei, für die Vitrine. Sollten sie einem aus Versehen im Garten verlorengehen, übernimmt Manu... selbstverständlich nicht die Verantwortung für eventuelle Folgen.

Mir machen die Formulierungen immer viel Spaß, mit denen jegliche Verantwortung bei falscher Behandlung der Ware abgelehnt wird!

[Manfred]

Leut, es reicht...
DDR-Thema jetzt zum 2. Mal abgetrennt und im Circus vereint.
Wenn ihr nichts zum Thema Selbstversorgung beizutragen habt, dann sucht euch irgendeine andere Streithammelbühne.